Habe heute bei der ZEIT ein Video von der Vereidigung von Medewedew gefunden. Interessante Gesichtsausdrucke. Deutlich finde ich den Drang Putins im Vordergrund zu stehen. Ich glaube eher, dass das ein Signal der Schwäche seinerseits ist. Echte Veränderungen im Machtgefüge werden sich aber wohl erst in einigen Monaten, wenn nicht erst nach einem Jahr, zeigen.
Es gibt viele Äußerungen, dass Putin mit einer Zweidrittelmehrheit in der Duma Medwedew kontrollieren könne, weil er so ein Amtsenthebungsverfahren anstengen könnte. Nun Fakt ist, dass für die Amtsenthebung des Präsidenten nach der russischen Verfassung eine Zweidrittelmehrheit in beiden Parlamentskammern, also in der Duma und im Föderationsrat, nötig ist. Der Föderationsrat stellt sich aber zur Hälfte aus den Vertretern der Executive, also der Gouverneure der einzelnen Föderationssubjekten (ähnl. zu Bundesländern), zusammen. Die letzteren sind zwar jetzt nach den neueren Gesetzen auch dem Premierminister Rechenschaft schuldig. Die Macht zum beliebigen Zeitpunkt einen neuen Gouverneur zu ernennen liegt aber immer noch allein beim Präsidenten.
Somit würde es zum absolut unwahrscheinlichem offenem Schlagabtausch zwischen Putin und Medwedew kommen, könnte der letztere sich jederzeit leicht verteidigen. Putin hat einfach einen zu starken Platz geschaffen, so leicht lässt er sich nicht wieder schwächen.
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